Ich bin immer noch entsetzt über die Wahl eines NPD-Mannes zum Ortsvorsteher des Altenstädter Ortsteils Waldsiedlung. Die Reaktionen, die daraufhin aus der Altenstädter Kommunalpolitik, aber auch von Landes- und Bundespolitikern gekommen sind und eine Korrektur dieser Entscheidung fordern sind richtig und wichtig. Mitglieder einer Partei die nachweislich verfassungsfeindliche Ziele verfolgt dürfen nicht in Verantwortung gebracht werden – egal in welchem Gremium.
Dieser Vorfall ist sicherlich einmalig und schwer zu entschuldigen. Ein großer Teil der gegebenen Begründungen – etwa das sich sonst keiner mit Computern auskenne oder das seine Parteitätigkeit seine Privatangelegenheit sei – sind auch weiterhin schlicht inakzeptabel. Andere Faktoren wie die Überalterung von Mandatsträgern und die mangelnde Kommunikation zwischen ihnen lassen sich aber auch auf andere Gemeinden übertragen.
Was kann man dagegen tun? Ich glaube gerade wir hauptamtlichen Politiker müssen den Kommunalen stärker unter die Arme greifen. Besonders im Hinblick auf die Kommunalwahl 2021 muss Aufbauarbeit geleistet werden. Wir brauchen mehr Seminarangebote vor Ort, müssen denjenigen, die Lust darauf haben Verantwortung zu übernehmen das Vertrauen schenken und ihnen das politische Handwerkszeug vermitteln. Scheinbar müssen wir auch wieder stärker Grundwerte vermitteln, die allem kommunalpolitischen Pragmatismus zum Trotz nicht verhandelbar sind.
Gerade dort, wo es nur noch wenige Aktive gibt müssen wir präsenter werden und Leute davon überzeugen sich für die lokale Demokratie zu engagieren.
Ich werde dies weiterhin tun – nicht nur als Vorsitzende der SPD Flörsbachtal, sondern auch in anderen Parteigremien in denen ich sitze.
Ehrenamtlich Politik zu machen kann anstrengend sein. Es kostet viel Zeit und Energie und nicht immer wird einem dabei nur Dankbarkeit entgegengebracht. Aber selbst als einfaches Mitglied im kleinsten Ortsbeirat leistet man eine wichtige Aufgabe. Wir sollten sie Wahrnehmen, denn ansonsten machen es die, die unsere Demokratie am liebsten abschaffen wollen.
