Die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller und Ulli Nissen laden Bürger zu Podiumsdiskussion ein

Unsere Lebensqualität in den Städten und Gemeinden hängt entscheidend von der Qualität kommunaler Daseinsvorsorge ab. Dazu gehören nicht nur selbstverständliche kommunale Leistungen wie die Versorgung mit Strom und Trinkwasser. Auch ob öffentliche Flächen sauber oder Schulen und Sporthallen in Schuss sind, ob es genug Kitas gibt, ob der Nahverkehr funktioniert oder der nächste Arzt und das nächste Krankenhaus erreichbar sind – all das gehört zum Bereich der Daseinsvorsorge, dem Kernbestand kommunaler Selbstverwaltung.

„Im Mittelpunkt müssen dabei die Bürgerinnen und Bürger stehen, nicht der Gewinn eines Unternehmens. Deshalb sind die kommunalen Unternehmen mit rund 750.000 Beschäftigten für die Sicherung kommunaler Daseinsvorsorge von besonderer Bedeutung“, sind sich die beiden Abgeordneten Bettina Müller und Ulli Nissen einig.

Die SPD-Bundestagsfraktion will gleichwertige Lebensverhältnisse und sorgt mit zahlreichen politischen Initiativen dafür, dass Städte und Gemeinden – ob in Ballungsgebieten oder im ländlichen Raum – ein funktionierendes und lebenswertes Umfeld für Bürgerinnen und Bürger und attraktive Standorte für die Wirtschaft schaffen können. „Dazu müssen wir die Spaltung in reiche und arme Kommunen überwinden – unter anderem durch ein gesamtdeutsches Fördersystem für strukturschwache Regionen, Städte und Gemeinden“, so die Forderung der beiden Abgeordneten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der letzten Wahlperiode mit rund 60 Milliarden Euro die bisher größte Entlastung für die Kommunen in der Geschichte der Bundesrepublik durchgesetzt. Diesen Weg gehen wir weiter und investieren in Schulen, Kitas und Pflege, schaffen einen sozialen Arbeitsmarkt, stärken die dezentrale Energieversorgung und mobilisieren Milliarden für den öffentlichen Wohnungsbau oder die Schaffung eines flächendeckenden Glasfasernetzes. Gute kommunale Daseinsvorsorge funktioniert 365 Tage im Jahr vor Ort. Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Teilnehmen werden neben den beiden Bundestagsabgeordneten, die SPD-Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl, die Bürgermeisterin von Ortenberg Ulrike Pfeiffer-Pantring, sowie Rouven Kötter, erster Beigeordneter des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain.

Die Fraktion vor Ort findet am Donnerstag, den 16. August im Bürgerhaus Ortenberg (Wilhelm-Leuschner-Straße 6) statt. Beginn ist um 19 Uhr, Einlass um 18:30 Uhr. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig.