Wir stimmen dem Haushalt zu!

Die Sozialdemokraten aus der Kurstadt haben sich in ihrer letzten Fraktionssitzung intensiv mit dem Haushaltsplan 2016/17, dem Nachtragshaushalt 2015 und den Planungen des Kurbetriebes sowie der Stadtwerke befasst. Fraktionsvorsitzender Dr. Kleespies hebt den finanziellen Ausgleich der Haushaltspläne hervor und betont, dass „die jahrelange Haushaltsdisziplin Früchte trägt.“ Hilfreich dabei ist, dass die Verwaltung mit Bürgermeister Büttner an der Spitze alles tut, um sämtliche Möglichkeiten der Förderungen für sinnvolle Projekte auszunutzen. Dies ist bei der engen Personaldecke im Rathaus keine Selbstverständlichkeit, lobt die SPD-Fraktion einmütig. Für den Wirtschaftszweig „Tourismus und Kur“ sind die weiteren Investitionen im städtischen Kurbetrieb wichtig und finden die Unterstützung der Genossen. Im Bereich der Spessart Therme haben sich mit der Eröffnung der Spessart FORUMs die klugen und einsparenden Ansätze der Koalition von SPD und GWL durchgesetzt und treffen auf viel Zustimmung in der Bevölkerung. Weiter geht es in diesem Bereich mit dem Bau des 25-Meter-Beckens, „hier halten wir Wort und schaffen in den nächsten Jahren eine Möglichkeit für Schulschwimmen, Vereinssport und ergänzen das Angebot der Spessart Therme sinnvoll“, erklärt Sozialausschussvorsitzende Gudrun André. Ein besonderes Augenmerk fanden die seit 5 Jahren stabilen Wassergebühren. Hier haben Betriebsleiter Lehrbacher und seine Kollegen ganze Arbeit geleistet. „Es wurde dabei trotz Millionen-Investitionen im ganzen Stadtgebiet sauber gerechnet“, – diese Feststellung verbindet Kleespies mit dem Versprechen, dass sich die SPD weiter für das Erfolgsmodell Gebührenfinanzierung einsetzt. Haupt- und Finanzausschussvorsitzender Stock bringt es auf die einfache Formel: „Wer den Wasserhahn aufdreht, soll auch bezahlen, dazu stehen wir“ und erteilt damit beitragsfinanzierten Investitionen mit Rechnungen über mehrere tausend Euro eine Absage. „Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt 2016/2017 und allen weiteren Punkten im Zuge der Haushaltsberatungen zustimmen, um die erfolgreiche Politik in der Kurstadt fortzusetzten und Bad Soden-Salmünsters Zukunft zu sichern“, erklären die Sozialdemokraten abschließend.