Ehrlich. Gerecht. Vor Ort.
Für Bad Soden-Salmünster.

Koalitionsvereinbarung für 2016-2021

Die Koaltionsvereinbarung zwischen SPD und GWL für die Wahlperiode 2016-2021. Weiterlesen »

Pressemitteilung:

19. Januar 2017
Pflegeausbildung

Mein Brandbrief pro Pflege

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Die dringend notwendige Ausbildungsreform für Pflegeberufe wird im Bundestag bewusst verhindert und verzögert. Aus diesem Grund habe ich als zuständige Fachberichterstatterin der SPD-Fraktion nun einen Brandbrief mit einem Kompromissvorschlag geschrieben. Von Anfang an habe ich mich für die Zusammenlegung der Pflegeberufe eingesetzt.

Meldung:

03. Januar 2017

Schaumschlägerei, versuchte Diffamierung und Polemik statt eigenem Profil

Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD im Main-Kinzig-Kreis reagieren scharf auf jüngste Äußerungen Wissenbachs

Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag und Christoph Degen, Vorsitzender der SPD im Main-Kinzig-Kreis stellen mit dieser Meldung folgende Fakten klar, auf die sich Landrat Erich Pipa in seinen Grußworten zum neuen Jahr bezieht und die Herr Wissenbach als „Investitionen, die längst überfällig gewesen“ seien, bezeichnete:

„Das von Landrat Pipa ins Leben gerufene Programm zum Bau von günstigem Wohnraum ist ein absolutes Novum und beispielgebend für andere Kommunen. Bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung zu stellen ist eine Antwort auf die gesellschaftliche Entwicklung in der heutigen Zeit, um es Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, insbesondere denen, die nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, bezahlbar zu wohnen. Das sind keine längst fälligen Investitionen, Herr Wissenbach, das ist eine Reaktion auf Verhältnisse, die ganz bestimmt nicht ihre Ursachen in der Kreispolitik haben“, machen Schejna und Degen deutlich

Pressemitteilung:

22. Dezember 2016
KiföG

Heinz Lotz: Kindergärten auf dem Land werden benachteiligt

Wir werden leider im kommenden Jahr in manchen Dörfern über den Fortbestand einiger Kindergärten diskutieren müssen . Das umstrittene Kinderförderungsgesetz (KiföG) hat daran seinen Teil beigetragen. Das Gesetz zwingt die Einrichtungen wirtschaftlich zu denken. Das darf nicht Sinn und Zweck der Kindergärten sein.

Pressemitteilung:

19. Dezember 2016
Denkmalschutz

Förderung durch den Bund: Bürgermeister Erich Spamer bedankt sich für wiederholten Einsatz

Büdingen darf sich über ein vorweihnachtliches Geschenk freuen: Die historische Stadtmauer wird mit 150.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm IV des Bundes gefördert. Bürgermeister Erich Spamer und die erste Stadträtin Henrike Strauch luden jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller ins Rathaus nach Büdingen ein, um sich für den wiederholten Einsatz der Politikerin zu bedanken.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2016

Bettina Müller (SPD): Auf gute Zusammenarbeit!

Bundestagsabgeordnete trifft neue Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch
Bettina Müller und Stephanie Becker-Bösch

Reicht es, dass die Pflegebedürftigen satt und sauber sind? Was die Menschen in der Wetterau von ihren Pflegeeinrichtungen erwarten können und wie sich Bund und Kommunen in diesem Bereich engagieren, darüber diskutierte die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller mit Stephanie Becker-Bösch, der neuen Sozialdezernentin des Wetteraukreises.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2016
Kolumne in den Kinzigtal-Nachrichten

Was nutzt der schönste Bio-Weihnachtsschmaus...

Thema: Hessen im Ökolandbau bundesweit vorn: Mehr biologisch und regional erzeugte Lebensmittel anbieten?

Was nutzt der beste Bio-Weihnachtsschmaus, wenn am Ende doch der Billigbraten gekauft wird? Vergangene Woche hat die hessische Umweltministerin Hinz eine Zwischenbilanz zum Ökolandbau in Hessen gezogen. Selbstverständlich freut es mich, wenn die ökologische Landwirtschaft in Hessen wächst und gedeiht. Wenn wir die Chance haben, Hessen zu einem Musterland für ökologische Landwirtschaft zu machen, bin ich dabei! Zwei Punkte muss ich dennoch an der Zwischenbilanz kritisieren.

Meldung:

14. Dezember 2016

Öffentlicher und politischer Druck zeigen Wirkung

SPD-Kreistagsfraktion ist erfreut über Zusage für Kindernotdienst im Main-Kinzig-Kreis zum 1. Juli 2017 und dankt allen Unterstützern aus Bevölkerung und Politik

Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich „sehr zufrieden“ mit der Ankündigung der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen, dass es zum 1. Juli 2017 nun doch einen offiziellen Pädiatrischen Bereitschaftsdienst in den Main-Kinzig-Kliniken am Standort Gelnhausen geben wird. 25 im Landkreis niedergelassene Kinderärzte sowie Klinikmediziner werden sich ab dann außerhalb der regulären Sprechzeiten um kranke Kinder und Jugendliche kümmern.

Meldung:

13. Dezember 2016

Schule an der Gründau auf dem Weg zur Schule mit Ganztagsangebot

SPD Kreistagsfraktion besucht Langenselboder Grundschule

Auf Anregung der Langenselbolder Kreispolitiker Roland Sahler und Fritz Schüßler machten sich Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion vor Ort ein Bild von einer der beiden Langenselbolder Grundschulen, der Schule an der Gründau.

Schulleiterin Lonie Linneberger-Ludwig, Kollegiumsmitglieder Michaela Primus und Sabrina Betz führten die Bildungspolitiker der SPD-Kreistagsfraktion zunächst durch die Räumlichkeiten der Schule.




Pressemitteilung:

09. Dezember 2016
ICE-Strecke Hanau-Würzburg/Fulda

SPD setzt bei Planung der ICE-Trasse auf lebendige Diskussionskultur

SPD-Ortsvereine entlang der geplanten ICE-Strecke zwischen Gelnhausen-Fulda treffen sich erstmals zum Meinungsaustausch
Vertreter der SPD zwischen Gelnhausen und Fulda diskutierten in Schlüchtern über die geplante ICE-Trasse

Aktuell stellt die Bahn sieben Trassenvarianten für die geplante ICE-Bahntrasse Hanau-Würzburg/Fulda vor. Den SPD-Unterbezirken Main-Kinzig und Fulda ist bewusst, dass die Planungen auch für die SPD-Ortsvereine eine große Herausforderung darstellen. Aus diesem Grund trafen sich auf Einladung der hiesigen SPD-Bundes- und Landtagsabgeordneten die 20 betroffenen Ortsvereine der SPD Main-Kinzig und Fulda in Schlüchtern.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2016
Therapeutische Gesundheitsfachberufe

Bettina Müller (SPD): Ausbildung der therapeutischen Gesundheitsfachberufe reformieren

Physiotherapeuten, Logopäden, Ergotherapeuten und Hebammen können auch künftig eine akademische Ausbildung absolvieren. Der Bundestag hat dazu am Donnerstag die Verlängerung einer gesetzlichen Regelung beschlossen, die eine seit 2010 mögliche modellhafte Erprobung der Ausbildung an einer Hochschule oder Fachhochschule um vier weitere Jahre verlängert. Der Modellversuch wäre sonst im nächsten Jahr ausgelaufen.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2016

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller weist auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag hin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Pressemitteilung:

01. Dezember 2016
Bundesteilhabegesetz

Bettina Müller (SPD): Teilhabegesetz kommt mit zahlreichen Verbesserungen

Der Bundestag hat am Donnerstag das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Mit dem Gesetz werden die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu geregelt. „Der Gesetzentwurf wurde wegen der Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen noch verändert. Mit dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll“, erklärt die SPD-Bundestagabgeordnete Bettina Müller.

Meldung:

01. Dezember 2016

Konkrete Fördermöglichkeit für Auszubildende: Fahrtkostenzuschuss aus dem Vermittlungsbudget der Agentur für Arbeit

Dem Fachkräftemangel aktiv entgegensteuern: Damit Jugendliche und Ausbildungsplätze zusammenkommen

Zum jährlichen Herbstgespräch besuchten auch in diesem Jahr Vertreterinnen und Vertreter der SPD-Kreistagsfraktion die Agentur für Arbeit in Hanau. Geschäftsführerin Heike Hengster informierte über die aktuelle Situation am Arbeits- und Ausbildungsmarkt sowie über Zuständigkeiten und Instrumente bei Einstellungen von Flüchtlingen im Main-Kinzig-Kreis.

„Der Main-Kinzig-Kreis ist auch im Bereich Arbeits- und Ausbildungsmarkt solide aufgestellt. Die breit gefächerte Palette unterschiedlichster Berufsfelder bietet vielfältige Möglichkeiten in unserem Landkreis nicht nur zu leben, sondern auch zu arbeiten oder eine Berufsausbildung zu absolvieren. Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der bei uns gemeldeten Arbeitslosen weiter zurückgegangen. Die Gesamtarbeitslosenquote liegt zum Stand Ende Oktober bei 4,5 Prozent“, betont Heike Hengster. Damit liege der Main-Kinzig-Kreis als wirtschaftsstarker Landkreis unter dem Bundes- und Hessendurchschnitt.

Pressemitteilung:

25. November 2016

Bettina Müller: 408 Millionen Euro für Land Hessen und Kommunen

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden. Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich. Für die Kommunen in Hessen bedeutet das nach Berechnungen des Deutschen Städte- und Gemeindebunds eine jährliche Entlastung von etwa 408 Millionen Euro.

Meldung:

24. November 2016
Polizei im MKK

Heinz Lotz: Wie lange braucht die Polizei im Kreis zum Ort des Geschehens?

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Im Main-Kinzig-Kreis diskutieren wir seit einigen Wochen über die Mehrarbeit der Polizeibeamten, dem hohen Krankheitsstand und dem Stellenabbau in den Revieren. Um weitere Rückschlüsse auf die Qualität und Wirksamkeit der Hilfeleistungen schließen zu können, möchte ich von der Landesregierung wissen, wie lange die Einsatzreaktionszeiten sind.

Meldung:

23. November 2016
Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Heinz Lotz: Dafür "Danke" sagen?

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Ministerpräsident Volker Bouffier hat sich in einer Rede im Landtag beschwert, die Fraktionen hätten für die geringe Arbeitslosigkeit in Hessen noch nie "Danke" gesagt. War er etwa, der in den Schlangen der Arbeitsagenturen jeden einzelnen Arbeitssuchenden an die Hand genommen und persönlich in den Unternehmen abgeliefert hat?

Meldung:

17. November 2016
Waldzustandsbericht

Heinz Lotz: Waldsanierung in der Rhein-Main-Ebene darf kein hohles Versprechen sein

In der Pressekonferenz zum Waldzustandsbericht wird kryptisch von einem speziellen Programm mit erheblichen Mitteln zur Waldsanierung und Walderhaltung in den nächsten vier Jahren gesprochen. Wo sind besagte erhebliche Mittel im Landeshaushalt zu finden? Statt geheimnisvolle Ankündigungen zu machen, könnten wir schon wesentlich weiter sein, wenn sich die Landesregierung früher bemüht und mehr getan hätte.

Meldung:

15. November 2016
Stellenausschreibung SPD Main-Kinzig

Werde Teil unseres Teams!

Wir suchen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine engagierte Büromitarbeiterin, bzw. einen engagierten Büromitarbeiter. Hier ist die ausführliche Stellenanzeige zu finden:

Pressemitteilung:

10. November 2016
Arzneimittelforschung

Der Sprung über den (Partei-)Schatten

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Am Mittwoch gab es ihn wieder - einen dieser ganz besonderen politischen Augenblicke. Nein, ich meine damit nicht die Präsidentschaftswahl in Amerika. Es ging um einen Gesetzentwurf mit dem fürchterlichen Namen: „Viertes Gesetz zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften“.

Pressemitteilung:

10. November 2016
Arzneimittelforschung

Bettina Müller (SPD): Keine Arzneimittelforschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen - Abgeordnete stimmt gegen Gesetz

Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller wird im Bundestag gegen eine Liberalisierung der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen stimmen. Eine vom Gesundheitsministerium auf den Weg gebrachte Änderung des Arzneimittelgesetzes, die eine solche Forschung erlauben sollte, steht am Freitag im Bundestag endgültig zur Verabschiedung an. Die Abstimmung ist wegen der ethischen Fragestellungen über die Fraktionsgrenzen hinweg freigegeben worden.

Pressemitteilung:

10. November 2016

Bettina Müller (SPD): Bund gibt 150.000 Euro für die Sanierung der Büdinger Stadtmauer

Stadtmauer Büdingen

Büdingen erhält 150.000 Euro Fördermittel zur Sanierung der historischen Stadtmauer. Das teilte jetzt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller mit. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags habe am Donnerstag die Mittel aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm freigegeben. Wegen der Vielzahl von Bewerbungen bundesweit, habe nur ein Teil der Anträge positiv beschieden werden. „Umso mehr freue ich mich, dass die Büdinger Stadtmauer mit insgesamt 150.000 Euro von den Mitteln des Denkmalschutz-Sonderprogramm VI profitiert“, erklärt Müller, die sich unter anderem bei Kulturstaatsministerin Monika Grütters für die Förderung des Projektes eingesetzt hatte.

Pressemitteilung:

02. November 2016
Frauen-Notruf Wetterau e.V.

Bettina Müller (SPD): Frauen-Notruf Wetterau leistet wichtige Arbeit

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller im Gespräch mit Renate Fleischer Neumann (re.) und Christa Mansky (li.) vom Frauen-Notruf Wetterau.

Jede zweite bis dritte Frau wird mindestens einmal im Leben Opfer von körperlicher oder sexualisierter Gewalt. Das erfuhr die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller bei einem Besuch des Frauen-Notrufs Wetterau e.V.. „Der Notruf hat eine wichtige gesellschaftliche Aufgabe und sollte unbedingt weiter unterstützt werden“, lautete das Fazit der Sozialdemokratin. Über die aktuellen Projekte des Vereins, der mit Beratungsstellen in Nidda, aber auch im gesamten Wetteraukreis aktiv ist sprach Bettina Müller mit Renate Fleischer Neumann und Christa Mansky.

Pressemitteilung:

26. Oktober 2016
Ärztehaus Gründau

Bettina Müller (SPD): Gründau braucht ein Ärztehaus

SPD-Bundestagsabgeordnete stellt sich hinter örtliche Genossen

Was lange Zeit als sicher galt, steht nun auf der Kippe: Dem geplanten Ärztehaus in Lieblos droht der planungsrechtliche Boden entzogen zu werden. Für die örtlichen Sozialdemokraten nicht nachvollziehbar. „Gründau braucht ein Ärztehaus“, meinte auch die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller beim Ortstermin in Lieblos.

Pressemitteilung:

21. Oktober 2016
Flexi-Rente

Bettina Müller (SPD): Gesund und flexibel in den Ruhestand

Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller begrüßt die Flexi-Rente, die am heutigen Freitag vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde. Das von einer Koalitions-Arbeitsgruppe auf den Weg gebrachte Gesetz sei sehr zufriedenstellend: „Unser Ziel war es, selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Renteneinstieg zu schaffen“, so Müller. Dabei seien nach Auffassung der Abgeordneten sowohl die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten als auch die unterschiedlichen Erwerbsbiographien zu berücksichtigen.

Pressemitteilung:

19. Oktober 2016
Freiwillige Feuerwehren

Heinz Lotz: Nachwuchsmangel bei Freiwilligen Feuerwehren gefährdet Brandschutz auf dem Land

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Immer weniger Jugendliche engagieren sich in den heimischen Feuerwehren, so dass wir aktuell sogar von einem historischen Tiefstand sprechen können. Wir müssen uns ernsthaft Sorgen machen, ob wir in Zukunft noch die Funktionsfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren im ländlichen Raum gewährleisten können.

Ehrlich. Gerecht. Vor Ort.

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