Ehrlich. Gerecht. Vor Ort.
Für Bad Soden-Salmünster.

Dominik Brasch gemeinsamer Bürgermeisterkandidat für Bad Soden-Salmünster Weiterlesen »

Koalitionsvereinbarung für 2016-2021

Die Koaltionsvereinbarung zwischen SPD und GWL für die Wahlperiode 2016-2021. Weiterlesen »

Meldung:

15. Januar 2018

SPD Bad Soden-Salmünster erklärt Kandidatur von Dominik Brasch

Mit Bedauern hat der Vorstand der SPD Bad Soden-Salmünster zur Kenntnis genommen, dass Frank Kleespies von allen Funktionen und Mandaten zurückgetreten ist und sich als unabhängiger Kandidat für das Amt des Bürgermeisters bewirbt. Aus der gemeinsamen Findungskommission von SPD und GWL ist Dominik Brasch als bester Kandidat hervorgegangen.

Meldung:

14. Januar 2018

SPD Bad Soden-Salmünster nominiert Dominik Brasch als Bürgermeisterkandidaten

In der Mitgliederversammlung der SPD Bad Soden-Salmünster wurde am vergangenen Freitag Dominik Brasch mit großer Mehrheit zum gemeinsamen Kandidaten von SPD und GWL nominiert.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2017
Landarztmangel

Bettina Müller und Heinz Lotz: Kassenärztliche Vereinigung scheitert bei Landarztversorgung

Die Kassenärztliche Vereinigung ist daran gescheitert, Hessen mit genügend Landärzten zu versorgen. Man braucht kein Genie zu sein, um sich ausrechnen zu können, wann welcher Arzt in Rente geht und wann folglich ein neuer Arzt gebraucht wird. Seit mittlerweile 10 Jahren mahne ich bei der KV den Ärztemangel auf dem Land an. Genauso lange erklären die mir, dass alles in allerbester Ordnung sei und sie alles im Griff haben. Diese Arroganz rächt sich nun, jedoch sind die Leittragenden nicht top bezahlten Manager der KV, sondern die Menschen vom Land, die unter dem Ärztemangel leiden.

Meldung:

13. Dezember 2017

Im Main-Kinzig-Kreis soll eine Stabsstelle „Ganztagsschulausbau“ eingerichtet werden

Einen entsprechenden Antrag zum Haushalt stellt die SPD Kreistagsfraktion zur Kreistagssitzung am 15. Dezember

„Mit einem Antrag zum Kreishaushalt für das Jahr 2018 plädieren wir dafür, dass der Main-Kinzig-Kreis eine Stabsstelle „Ganztagsschulausbau“ einrichtet, die als Schnittstelle zwischen Schulträger, Schulgemeinden, Schulkonferenz, Städten und Gemeinden sowie dem Staatlichem Schulamt dient. Die Einrichtung dieser Stabsstelle soll ohne die Ausweitung des Stellenplans und somit personalkostenneutral erfolgen“, erklärt Uta Böckel (SPD), bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion und Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Partnerschaften im Main-Kinzig-Kreis.

Meldung:

12. Dezember 2017

Wohnortnahe pflegerische Betreuung im Main-Kinzig-Kreis weiter ausbauen

Einen entsprechenden Antrag dazu stellt die SPD Kreistagsfraktion zur Kreistagssitzung am 15. Dezember, in der über den Kreishaushalt für das Jahr 2018 beraten und beschlossen wird

Mit einem Antrag zum Haushalt des Landkreises für das Jahr 2018 will die SPD-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss beauftragen, in Zusammenarbeit mit interessierten Kommunen vorrangig des ländlichen Raumes ein Konzept zu entwickeln, um voll- sowie teilstationäre Hilfeangebote zur pflegerischen Betreuung wohnortnah zu realisieren. „Das Dependance-Modell der Alten- und Pflegezentren kann hierbei als Vorbild dienen. Hierbei gilt es, auf zukunftsfähige Konzeptionen und Kooperationen, auch mit am Markt tätigen Dritten, zu achten. Das Konzept soll insbesondere für kleinere Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis entwickelt werden, die bereits seit längerer Zeit vergeblich versuchen, eine wohnortnahe stationäre Pflege zu realisieren. In dem Konzept sollen zudem Fördermöglichkeiten des Landes, des Kreises und der Kommunen aufgezeigt und entwickelt werden, um eine wohnortnahe stationäre Pflege zu erreichen. Bei Umsetzung des Konzeptes sollen hierzu Mittel aus der ÜWAG-Rücklage des Kreises zur Verfügung gestellt werden“, erklärt Jutta Straub (SPD) Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familien, Senioren und Demografie im Main-Kinzig-Kreis.

Pressemitteilung:

04. Dezember 2017
Landtagswahl

Heinz Lotz tritt wieder an!

asdfasdf asdf asdf asdfasdfasdf asdfasdfasdf asdfasdfasd asdfasdfasdfasdf  asdfasdf asdfasdfasdf asdfasdfasdf asdfasdf asdf asdf111111 11111 11111 111111 1111 11 11 11 1

Wer ein Hessen von Morgen gestalten möchte, braucht dafür auch die Erfahrung der alten Hasen. Aus diesem Grund hat der Vorstand der SPD im Wahlkreis Gelnhausen/Schlüchtern einstimmig Heinz Lotz für die Nominierung zur Landtagswahl vorschlagen. Entscheiden werden darüber am 11. Dezember die SPD-Mitglieder im Wahlkreis. Als sein Stellvertreter schlägt der Vorstand Stefan Ziegler aus Bad Soden-Salmünster vor.

Meldung:

30. November 2017

Wie steht es um die Lehrerversorgung an den Schulen im Main-Kinzig-Kreis?

Mit einem entsprechenden Antrag zur Kreistagssitzung am 1. Dezember hakt die SPD-Kreistagsfraktion nach

Mit einem Antrag zur Sitzung des Kreistages am 1. Dezember bittet die SPD-Kreistagsfraktion den Kreisausschuss beim Staatlichen Schulamt nachzufragen, wie sich der hessenweite Lehrermangel im Main-Kinzig-Kreis niederschlägt.

„Für uns ist dabei besonders von Interesse, inwieweit die tatsächliche Lehrerversorgung an den Schulen des Main-Kinzig-Kreises sich mit der seitens des Hessischen Kultusministeriums garantierten Grundunterrichtsversorgung und den zugesagten Zuschlägen deckt. Auch soll erfragt werden, wie viele Planstellen derzeit unbesetzt sind“, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Kreistagsfraktion, Uta Böckel.

Meldung:

28. November 2017

Bahnstrecke Hanau-Fulda: Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in den Naturhaushalt im Main-Kinzig-Kreis durchführen

SPD Kreistagsfraktion stellt dazu einen Antrag zur Kreistagssitzung am 1. Dezember

Mit der Aus- und Neubaustrecke Hanau – Würzburg/Fulda werden Eingriffe in den Naturhaushalt vorbereitet. Derzeit befindet sich die Planung für den Abschnitt zwischen Gelnhausen und Würzburg/Fulda in der Vorbereitung zum Raumordnungsverfahren (ROV). Ziel dieses Verfahrens ist die Festlegung einer Vorzugsvariante unter Berücksichtigung aller Umweltbelange und unter Beteiligung der Öffentlichkeit.

„Derartige Großbauprojekte stellen zweifellos einen Eingriff in den Naturhaushalt dar. Mit unserem Antrag wollen wir daher die zuständigen Landesbehörden auffordern, die mit dem Aus- und Neubau der Bahnstrecke zwischen Gelnhausen und Fulda einhergehenden Eingriffe in den Naturhaushalt und das Landschaftsbild im Main-Kinzig-Kreis notwendigen Kompensationsmaßnahmen auch hier bei uns im Main-Kinzig-Kreis durchzuführen.

Meldung:

27. November 2017

Bahnstrecke Hanau-Fulda: Lärmschutzregelungen der Neubaurichtlinien müssen auch für bestehende Bahntrasse gelten

Einen entsprechenden Antrag dazu stellt die SPD Kreistagsfraktion zur Kreistagssitzung am 1. Dezember

„Die Bahnstrecke zwischen Hanau und Fulda ist eine der wichtigsten aber auch eine der am stärksten befahrenen Bahnstrecken Deutschlands. Das Projekt für die Ausbau-/Neubaustrecke Hanau-Fulda/Würzburg ist von großer Bedeutung für die Region, um den bestehenden Engpass aufzulösen, die Kapazitäten beispielsweise für die tausenden Berufspendler zu erhöhen und gleichzeitig die Fahrzeiten zu verkürzen. Die Auswirkungen für Mensch und Umwelt müssen dennoch möglichst gering sein“, macht Stefan Ziegler, Mitglied der SPD-Kreistagsfraktion im Ausschuss Wirtschaft, Energie, Verkehr und Umwelt im Main-Kinzig-Kreis deutlich.

Pressemitteilung:

24. November 2017
Siemens

Heinz Lotz (SPD): Auch Arbeitsplätze zwischen Gelnhausen und Sinntal sind vom Kahlschlag bei Siemens betroffen

Die Ankündigung des Siemens-Konzerns, sämtliche rund 700 Arbeitsplätze am Standort Offenbach streichen zu wollen, betreffe laut des Landtagsabgeordneten Heinz Lotz (SPD) auch viele Arbeitnehmer und Familien aus seinem Wahlkreis. „Viele Menschen, die zwischen Gelnhausen und dem Sinntal leben, pendeln jeden Arbeitstag nach Offenbach zu Siemens.

Meldung:

23. November 2017

SPD will sachlichen und soliden Kurs bei Haushaltsberatungen fortsetzen

Klare Perspektiven für Finanzplanung 2018

Die SPD-Fraktion im Kreistag bewertet den von Landrat und Finanzdezernent Thorsten Stolz vorgelegten Haushaltsentwurf 2018 als „ein Zahlenwerk mit Augenmaß und klaren Perspektiven“. Die Ausrichtung auf Konsolidierung, Investition und Entlastung der Kommunen spiegelt eine ausgewogene Finanzpolitik wider, die in vollem Umfang von den Sozialdemokraten bei der Abstimmung am 15. Dezember mit getragen werde.

„Der Haushaltsentwurf zeigt konkrete Perspektiven für die Entwicklung unseres Landkreises auf“, lobt Fraktionsvorsitzender Klaus Schejna die Planungen für das kommende Jahr. Bei aller Freude über die gute Finanzentwicklung sei hier eine sachliche und solide Arbeit gefordert.

Meldung:

23. November 2017

Das Land ist verantwortlich für die verschuldeten hessischen Kommunen

Auch für eine Bundestagsabgeordnete ist Bundespolitik nicht alles. Ich bin genauso mit Herz und Seele Abgeordnete im Kreistag des Main-Kinzig-Kreises – und das bereits seit über 10 Jahren. Aus diesem Grund habe ich mit großem Interesse einer Rede des Hessischen Finanzministers in dieser Woche gelauscht.

Statement:

20. November 2017
Jamaika

Heinz Lotz: „Bin nicht vor Überraschung vom Hocker gefallen“

Hier hat nicht zusammengefunden, was nicht zusammen gehört. Auch wenn ich eigentlich darauf gewettet hätte, dass sich Jamaika irgendwie zusammenrauft, falle ich jetzt nicht vor Überraschung vom Hocker. Wir Sozialdemokraten sollten nun bei unserem Wort bleiben und die Finger von einer erneuten Großen Koalition im Bund lassen. Soll Frau Merkel sich doch erstmal an einer Minderheitsregierung probieren. Und wenn das nicht klappt, können wir ja immer noch über Neuwahlen sprechen.

Meldung:

17. November 2017
FSC

Heinz Lotz: Ist FSC-Gutachter möglicherweise befangen?

asdfasdf asdf asdf asdfasdfasdf asdfasdfasdf asdfasdfasd asdfasdfasdfasdf  asdfasdf asdfasdfasdf asdfasdfasdf asdfasdf asdf asdf111111 11111 11111 111111 1111 11 11 11 1

Die SPD-Fraktion steht zu einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung und auch zu einer dementsprechenden Zertifizierung. Aber bei der Vorgehensweise des Umweltministeriums für die FSC-Zertifizierung stellen wir uns die Frage, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht. Oder warum soll ausgerechnet eine Firma ein "unabhängiges" Gutachten über FSC schreiben, dass selbst Mitglied von FSC-Deutschland ist?

Meldung:

Büdingen, 15. November 2017

Bettina Müller: Büdinger Familienzentrum erhält Neunzig Tausend Euro aus Förderprogramm

Büdingen darf sich über ein vorweihnachtliches Geschenk freuen: Das Familienzentrum (Wichtelhaus) in der Gymnasiumstrasse erhält Neunzig Tausend Euro aus Fördermittel des Bund-Länder-Programm „Investitionspaket Soziale Integration im Quartier“. Mit diesem Geld soll das Familienzentrum vor Ort inklusiv und generationenübergreifend ausgebaut werden, um eine gleichberechtigte Teilhabe aller Menschen von Anfang an und unabhängig von individuellen Fähigkeiten, ethnischer wie sozialer Herkunft, Geschlecht oder Alter zu ermöglichen.

Meldung:

15. November 2017

SPD-Fraktion schlägt Carsten Ullrich als Nachfolger für den verstorbenen Rainer Krätschmer vor

Sinntaler Bürgermeister soll neuer Vorsitzender des Kreistages im Main-Kinzig-Kreis werden

In ihrer diesjährigen Herbstklausur Anfang November mussten sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch mit der Nachfolge für den im Oktober verstorbenen Rainer Krätschmer beschäftigen. „Es fiel uns allen sehr schwer, uns mit organisatorischen Abläufen für die Neubesetzung der Gremien zu beschäftigen, in denen unser viel zu früh verstorbener Freund Rainer Krätschmer vertreten war. Er fehlt uns einfach sehr“, meint Klaus Schejna, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion.

Dennoch müsse nach vorne geschaut werden. „Das wäre auch in seinem Sinne gewesen“, sind sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion sicher.

Pressemitteilung:

14. November 2017

Bettina Müller: „Bürgerschaftliches Engagement ist mir eine Herzensangelegenheit“

Bürgerschaftliches Engagement für die Interessen der Allgemeinheit kennen wir gerade bei uns in den ländlichen Räumen schon seit langem. Immer wieder fanden und finden Menschen zusammen, um ehrenamtlich öffentliche Aufgaben wie zum Beispiel zum Beispiel Brandschutz durch die freiwilligen Feuerwehren oder Rettungsdienste zu erfüllen oder Leistungen für die Allgemeinheit zu erbringen.

Meldung:

14. November 2017

85 Millionen Investitionen in die Schulen im Main-Kinzig-Kreis in den nächsten 3 Jahren

Herbstklausur der SPD-Kreistagsfraktion befasst sich mit dem Haushaltsentwurf für das Jahr 2018

Zu einer zweitägigen Arbeitsklausur trafen sich die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion mit Landrat Thorsten Stolz und der Ersten Kreisbeigeordneten Susanne Simmler am vergangenen Wochenende in Bad Soden-Salmünster. Im Fokus stand der Haushaltsentwurf für das Jahr 2018, der am 3. November in den Kreistag eingebracht wurde und über den das Kreisparlament am 15. Dezember beschließen soll. Es handelt sich hierbei um ein Zahlenwerk mit einem Gesamtvolumen von rund 600 Millionen Euro.

Pressemitteilung:

13. November 2017

Für mehr kommunale Verantwortung in der Pflege

Beitrag für DEMO „Pflege & Altern“

Als Meilenstein beurteilen Experten den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, den die SPD-Bundestagsfraktion lange gefordert und endlich in der letzten Legislaturperiode zusammen mit der Union eingeführt hat.

Pressemitteilung:

09. November 2017

Bettina Müller: „Zucker gefährdet die Gesundheit. Politik muss handeln!“

Semaglutid heißt das Zauberwort, in das viele Diabetespatienten derzeit ihre Hoffnung setzen. Die Tablette steht kurz vor der Zulassung und hat das Zeug, die lästige Insulinspritze zu ersetzen. Der Vorteil? Es muss nur einmal täglich eingenommen werden und wirkt dann hebend oder senkend auf den Blutzuckerspiegel – je nach Bedarf des Körpers.

Pressemitteilung:

09. November 2017
Hessenkasse

Christoph Degen und Heinz Lotz (SPD): Kein Bürgermeister macht gerne Schulden

SPD-Landtagsabgeordnete aus dem Main-Kinzig-Kreis kritisieren Presseerklärung von CDU-Abgeordneten zu Entschuldungsprogramm
asdfasdf asdf asdf asdfasdfasdf asdfasdfasdf asdfasdfasd asdfasdfasdfasdf  asdfasdf asdfasdfasdf asdfasdfasdf asdfasdf asdf asdf111111 11111 11111 111111 1111 11 11 11 1

Die SPD-Landtagsabgeordneten Heinz Lotz und Christoph Degen fordern mehr Ehrlichkeit ein, wenn es um die Schulden der Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis geht. „Einen Großteil der Kreis-, Stadt- und Gemeindeschulden hat das Land Hessen verursacht. Seitdem die CDU regiert, verschlechterten sich die hessischen Kommunen vom einem bundesweiten Spitzenreiter zum Absteiger.

Meldung:

08. November 2017

CDU und FDP ignorieren geltende Kreistagsbeschlüsse

SPD-Kreistagsfraktion reagiert auf haltlosen Versuch der Stimmungsmache

Bereits in der Sitzung des Kreistages am 29. September hatte die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag eingebracht, mit dem die Deutsche Bahn AG und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG aufgefordert wurde, eine achte Variante, die sogenannte Gorissen-Variante zu prüfen und zu bewerten. Folgender Beschluss wurde einstimmig in der Kreistagssitzung am 29. September gefasst: Der Kreistag des Main-Kinzig-Kreises fordert die Deutsche Bahn und deren Tochtergesellschaft DB Netz AG auf, eine achte Variante, die sogenannte „ABS Kinzigtal“, für die Ausbaustrecke Hanau – Fulda/Würzburg gleichwertig mit in die Planungen einzubeziehen. Alle acht Varianten sind mit den identischen Methoden zu prüfen und zu bewerten und die entsprechenden Auswertungen aller acht Varianten sind dem Dialogforum vorzulegen. Diese Bewertung ist noch vor der endgültigen Variantenentscheidung der Deutschen Bahn vorzunehmen, die für Herbst 2017 angekündigt ist.

Meldung:

03. November 2017

Aussschreibung der Stelle der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Bad Soden-Salmünster

Aussschreibung der Stelle der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Bad Soden-Salmünster

In der Kurstadt Bad Soden-Salmünster im Main-Kinzig Kreis ist die hauptamtliche der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters durch Direktwahl ab dem 01. August 2018 neu zu besetzen.

Pressemitteilung:

02. November 2017
Rechnungshofbericht

Heinz Lotz: Pfusch im Umweltministerium schadet Milchbauern und Verbraucher

Wer verteilt eigentlich im Ministerium die Fördermittel und wie kann es sein, wenn Soforthilfen für Milchbauern scheinbar überall, nur nicht bei den Milchbauern landen? Dieser Pfusch im Umweltministerium schadet Milchbauern UND Verbraucher.

Pressemitteilung:

01. November 2017
Ökoaktionsplan

Heinz Lotz: Verlängerung der Ökomodellregionen darf nicht zu Wettbewerbsnachteilen anderer Ökobetriebe führen

Heinz Lotz, Mitglied des Hessischen Landtags

Schafft die Landesregierung einen Wettbewerbsnachteil für Ökobauern, die ihren Betrieb nicht in den drei Ökomodellregionen haben? Wir haben immer wieder betont, dass die SPD die Förderung des Ökolandbaus in Hessen unterstützen wird. So stehen wir auch den drei Ökomodellregionen Wetterau, Fulda und Kassel/Werra-Meißner grundsätzlich positiv gegenüber. Es ist jedoch ein Gebot der Fairness, die Ökobetriebe im übrigen Hessen mit den gleichen Chancen auszustatten.

Ehrlich. Gerecht. Vor Ort.

Sitemap